Europäisches Bürgerforum „Hass in der Gesellschaft“: Empfehlungen vorgelegt
An drei Wochenenden kamen 150 nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Bürger*innen aus allen 27 EU-Ländern zusammen, um gemeinsam die Ursachen und Triebfedern von Hass in der EU zu erörtern und Handlungsbereiche zu ermitteln.
Die Teilnehmenden erstellten eine Liste mit Empfehlungen, auf die sich die Kommission bei der Ausarbeitung neuer Rechtsvorschriften und Initiativen stützen kann. Sie finden diese Empfehlungen weiter unten auf dieser Seite unter „Dokumente“.
Sie können sich noch an der laufenden Online-Debatte „Hass in der Gesellschaft“ beteiligen:

Was können wir gegen Hass tun und wie gehen wir achtsamer miteinander um?
In Europa sind Hetze und Hassverbrechen auf dem Vormarsch. In alarmierendem Ausmaß, wie mehrere Quellen belegen. Alle Formen von Hass untergraben die Gesellschaft und bedrohen die Grundlagen unserer Demokratien. In der EU ist die freie Meinungsäußerung ein Grundrecht, das wir hochhalten. Nach internationalen Menschenrechtsnormen darf es jedoch nicht missbraucht werden, um zu Hass und Gewalt aufzustacheln.
Im europäischen Bürgerforum „Hass in der Gesellschaft“ beschäftigten sich 150 nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Bürgerinnen und Bürger mit den Ursachen von Hass und den Möglichkeiten, ihn zu bekämpfen. In abschließenden Empfehlungen legten sie dar, wie Spaltungen in der Gesellschaft ihrer Erkenntnis nach überwunden werden können.
Die Mitteilung von 2023 „Kein Platz für Hass: ein Europa, das geeint gegen Hass steht“ der Europäischen Kommission und des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik ruft dazu auf, Hass in allen seinen Formen in zentralen Politikbereichen wie Sicherheit, Digitales, Bildung, Kultur und Sport verstärkt zu bekämpfen.

Ergebnisse des Forums und Folgemaßnahmen
Die Mitteilung „Kein Platz für Hass“ fordert die Schaffung eines europaweiten Raums des Dialogs für die Debatte darüber, wie wir Hass und Spaltung überwinden und uns alle der europäischen Werte – Gleichheit sowie Achtung der Menschenrechte und Menschenwürde – erinnern. Daraus ist das europäische Bürgerforum „Hass in der Gesellschaft“ entstanden.
Es hatte zum Ziel, politische Maßnahmen und zentrale Akteure auf allen Ebenen zu ermitteln – Entscheidungsträger, Zivilgesellschaft, Privatsektor sowie Bürgerinnen und Bürger.
Abschließend gab das Forum eine Reihe von Empfehlungen ab, die in die Arbeit der Europäischen Kommission zur Bekämpfung von Hetze und Hassverbrechen einfließen werden. Diese Empfehlungen werden der EU und ihren Mitgliedstaaten als Anhaltspunkt für den Kampf gegen Hass und Spaltung dienen, damit wir alle in den Genuss der im EU-Vertrag verankerten europäischen Werte kommen: Achtung der Menschenrechte und der Menschenwürde sowie eine Gesellschaft, in der Toleranz, Nichtdiskriminierung und Pluralismus vorherrschen.

Zeitplan
Das europäische Bürgerforum „Hass in der Gesellschaft“ tagte an drei Wochenenden zwischen April und Mai 2024
- 5.–7. April1. Tagung – Brüssel
- Schaffung einer gemeinsamen Verständnisgrundlage von Hass durch Schilderung von Wahrnehmungen und Erfahrungen mit dem Thema
- Ermittlung der Ursachen und Treiber des Hasses
- Erörterung potenzieller Handlungsfelder zur Bekämpfung von Hass in der Gesellschaft
Mitschnitte 7. April 2024
- 26.–28. April2. Tagung – online
- Bestandsaufnahme der ersten Sitzung und Vertiefung der Ideen nach Thema und Fragestellung
- Erste Phase der Ausarbeitung von Empfehlungen
Mitschnitte 26. April 2024 | 28. April 2024
- 17.–19. MaiAbschlusstagung – Brüssel
- Erarbeitung von Schlussfolgerungen aus den Debatten und Empfehlungen für die EU-Kommission
- Erläuterung der nächsten Schritte – Auswirkungen auf die EU-Politik und Zeit für Feedback
Mitschnitte 17. Mai 2024 | 19. Mai 2024
Fotogalerie
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