Abschluss der Debatte über Hass in der Gesellschaft
Die Debatte über Hass in der Gesellschaft kam nach mehreren Monaten mit aufschlussreichen Beiträgen und Diskussionen auf der Plattform für Bürgerbeteiligung zum Abschluss. Bürgerinnen und Bürger aus ganz Europa haben ihre Ansichten über die verschiedenen Ursachen und Triebfedern von Hass und das mögliche Vorgehen dagegen ausgetauscht.
Die von ihnen auf der Plattform vorgebrachten Ideen flossen in die Beratungen des Europäischen Bürgerforums zum Hass in der Gesellschaft ein. Die Europäische Kommission will die Ergebnisse bei ihren künftigen Initiativen berücksichtigen.
Den Abschlussbericht über die Ergebnisse der Debatte finden Sie weiter unten unter „Dokumente“.
Warum über den Hass in der Gesellschaft diskutieren?
Europa verzeichnet heute eine besorgniserregende Zunahme von Hetze und Hasskriminalität. Unter dem Hass leiden nicht nur die unmittelbar Betroffenen, er bedroht auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den demokratischen Diskurs.
Im Dezember 2023 nahm die EU-Kommission die Mitteilung „Kein Platz für Hass: ein Europa, das geeint gegen Hass steht“ an. Darin ruft sie zu einem Bürgerdialog darüber auf, wie wir die Spaltung überwinden und gemeinsam für Respekt, Menschenwürde und Gleichheit eintreten können – Werte, die zum Kernbestand der Europäischen Union zählen.
Im Verlauf dieses Dialogs arbeiteten 150 Bürgerinnen und Bürger aus allen Mitgliedstaaten 21 Handlungsempfehlungen aus. Dazu zählten eine zeitgemäßere EU-Definition für Hetze, die Stärkung der Opferschutzsysteme, die Förderung der inklusiven Erziehung und Sensibilisierungskampagnen gegen Hass im Internet und darüber hinaus.
Hassbekämpfung: Wovon reden wir?
Auch wenn es nicht einfach ist, die Größenordnung von Hass zu messen, können ein paar Zahlen erhellend sein:
- 30 % mehr toxische Hetze zwischen Januar und September 2023, wie aus acht Millionen von der EU analysierten Online-Botschaften hervorgeht.
- 55 % der Befragten in einer Erhebung der EU-Agentur für Grundrechte waren zwischen 2022 und 2023 in der EU mehr als drei Mal Opfer von Rassendiskriminierung.
- Jede dritte Frau war mindestens einmal Opfer von körperlicher oder sexueller Gewalt.
Was tun gegen Hetze und Hassverbrechen?
Wir haben Sie nach Ihren Ideen und persönlichen Erfahrungen zu dem gefragt, was wir für mehr gegenseitigen Respekt in unseren Gemeinschaften tun können. Sie hatten zehn Monate lang die Möglichkeit, an der Debatte teilzunehmen und Ihre Empfehlungen darüber abzugeben, wie die Europäische Kommission den Hass in der Gesellschaft bekämpfen kann. Zu den wichtigsten Empfehlungen, die die Diskussion erbracht hat, zählen:
- Bewusstseinsbildung durch Erziehung und verantwortlichen Diskurs
- Förderung von Inklusion und Einheit durch Erwecken eines Zugehörigkeitsgefühls zu unseren Gemeinschaften
Stärkung der demokratischen Institutionen und Ermutigung zu Respekt und Toleranz
Klicken Sie auf „Mehr dazu“, um die ganze Diskussion zu sehen.
Was hat die EU bislang in dieser Frage getan?
Der Aktionsrahmen gegen Hass umfasst auf EU-Ebene sowohl regulatorische als auch politische Initiativen. Die nachfolgende Übersicht ist nicht erschöpfend; unter diesem Link finden Sie weitere Informationen zum rechtlichen und politischen Rahmen für die Bekämpfung von Hetze und Hassverbrechen in der EU.
Bestehende Maßnahmen gegen Hetze und Hassverbrechen
- 2008 Rahmenbeschluss zur Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.
- Dezember 2023 Mitteilung „Kein Platz für Hass: ein Europa, das geeint gegen Hass steht“
- Strategie der EU zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung des jüdischen Lebens
- Strategischer Rahmen der EU zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe der Roma
- EU-Aktionsplan gegen Rassismus
Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Hetze im Internet
Europäisches Bürgerforum „Hass in der Gesellschaft“ legt Kommission Empfehlungen vor
An drei Wochenenden kamen 150 nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus allen 27 EU-Ländern zusammen, um gemeinsam die Ursachen und Triebfedern von Hass in der EU zu erörtern und Handlungsbereiche zu ermitteln.
Die Teilnehmenden erstellten eine Liste mit Empfehlungen, auf die sich die Kommission bei der Ausarbeitung neuer Rechtsvorschriften und Initiativen stützen kann.
Links zum Thema
Dokumente
