Was können wir gegen Hass tun und wie gehen wir achtsamer miteinander um?
In Europa sind Hetze und Hassverbrechen auf dem Vormarsch. In alarmierendem Ausmaß, wie mehrere Quellen belegen. Alle Formen von Hass untergraben die Gesellschaft und bedrohen die Grundlagen unserer Demokratien. In der EU ist die freie Meinungsäußerung ein Grundrecht, das wir hochhalten. Nach internationalen Menschenrechtsnormen darf es jedoch nicht missbraucht werden, um zu Hass und Gewalt aufzustacheln.
Im europäischen Bürgerforum „Hass in der Gesellschaft“ beschäftigen sich 150 nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Bürgerinnen und Bürger mit den Ursachen von Hass und den Möglichkeiten, ihn zu bekämpfen. In abschließenden Empfehlungen werden sie ihre Erkenntnisse darlegen, wie Spaltungen in der Gesellschaft überwunden werden können.
Die Mitteilung von 2023 „Kein Platz für Hass: ein Europa, das geeint gegen Hass steht“ der Europäischen Kommission und des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik ruft dazu auf, Hass in allen seinen Formen in zentralen Politikbereichen wie Sicherheit, Digitales, Bildung, Kultur und Sport verstärkt zu bekämpfen.
Ziel des Forums
Die Mitteilung „Kein Platz für Hass“ fordert die Schaffung eines europaweiten Raums des Dialogs für die Debatte darüber, wie wir Hass und Spaltung überwinden und uns alle der europäischen Werte – Gleichheit sowie Achtung der Menschenrechte und Menschenwürde – erinnern. Daraus ist das europäische Bürgerforum „Hass in der Gesellschaft“ entstanden.
Es hat zum Ziel, politische Maßnahmen und zentrale Akteure auf allen Ebenen zu ermitteln – Entscheidungsträger, Zivilgesellschaft, Privatsektor sowie Bürgerinnen und Bürger.
Abschließend wird das Forum eine Reihe von Empfehlungen abgeben, die in die Arbeit der Europäischen Kommission zur Bekämpfung von Hetze und Hassverbrechen einfließen werden. Diese Empfehlungen werden der EU und ihren Mitgliedstaaten als Anhaltspunkt für den Kampf gegen Hass und Spaltung dienen, damit wir alle in den Genuss der im EU-Vertrag verankerten europäischen Werte kommen: Achtung der Menschenrechte und der Menschenwürde sowie eine Gesellschaft, in der Toleranz, Nichtdiskriminierung und Pluralismus vorherrschen.
Zeitplan
Das europäische Bürgerforum „Hass in der Gesellschaft“ wird an drei Wochenenden zwischen April und Mai 2024 tagen.
- 5.–7. April1. Tagung – Brüssel
- Schaffung einer gemeinsamen Verständnisgrundlage von Hass durch Schilderung von Wahrnehmungen und Erfahrungen mit dem Thema
- Ermittlung der Ursachen und Treiber des Hasses
- Erörterung potenzieller Handlungsfelder zur Bekämpfung von Hass in der Gesellschaft
Mitschnitte 7. April 2024
- 26.–28. April2. Tagung – online
- Bestandsaufnahme der ersten Sitzung und Vertiefung der Ideen nach Thema und Fragestellung
- Erste Phase der Ausarbeitung von Empfehlungen
Mitschnitte 26. April 2024 | 28. April 2024
- 17.–19. MaiAbschlusstagung – Brüssel
- Erarbeitung von Schlussfolgerungen aus den Debatten und Empfehlungen für die EU-Kommission
- Erläuterung der nächsten Schritte – Auswirkungen auf die EU-Politik und Zeit für Feedback
