Ergebnisse des Forums und Folgemaßnahmen
Die Mitteilung von 2023 „Kein Platz für Hass: ein Europa, das geeint gegen Hass steht“ fordert die Schaffung eines europaweiten Raums des Dialogs für die Debatte darüber, wie wir Hass und Spaltung überwinden und gemeinsam unsere europäischen Werte der Gleichheit und der Achtung der Menschenrechte und der Menschenwürde leben können. Daraus ist das europäische Bürgerforum „Hass in der Gesellschaft“ entstanden.
Es hatte zum Ziel, politische Maßnahmen und zentrale Akteure auf allen Ebenen zu ermitteln – Entscheidungsträger, Zivilgesellschaft, Privatsektor sowie Bürgerinnen und Bürger.
In ihren 21 Empfehlungen schlagen die Bürgerinnen und Bürger konkrete Vorgehensweisen für eine schärfere Reaktion auf Hassverbrechen und Hetze, für die Schaffung sicherer und inklusiver Räume online und offline und für die Nutzbarmachung des Potenzials von Medien und digitalen Tools zur Förderung einer Kultur des Respekts vor.

EU-Initiativen infolge der Empfehlungen der Bürger*innen
Die Europäische Kommission arbeitet an mehreren Initiativen, um auf die Empfehlungen der Bürgerinnen und Bürger einzugehen und die Bemühungen der EU im Kampf gegen den Hass und beim Aufbau einer inklusiven und gleichberechtigten Gesellschaft zu intensivieren. Hier einige Beispiele:
- Verabschiedung eines neuen Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassreden im Internet
- Aufnahme einer speziellen Forschungspriorität zum Verständnis des Einflusses von sozialer Ungleichheit auf Hass, Polarisierung und Radikalisierung in das Arbeitsprogramm von Horizont Europa für 2025.
Im Juni 2025 gibt es für die Bürgerinnen und Bürger, die am Forum teilgenommen haben, eine Feedback-Veranstaltung, auf der die Europäische Kommission erläutern wird, wie sie ihre Empfehlungen in derzeitige und künftige politische Initiativen einbeziehen wird.
Europäisches Bürgerforum „Hass in der Gesellschaft“: Empfehlungen vorgelegt
An drei Wochenenden kamen 150 nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Bürger*innen aus allen 27 EU-Ländern zusammen, um gemeinsam die Ursachen und Triebfedern von Hass in der EU zu erörtern und Handlungsbereiche zu ermitteln.
Die Teilnehmenden erstellten eine Liste mit Empfehlungen, auf die sich die Kommission bei der Ausarbeitung neuer Rechtsvorschriften und Initiativen stützen kann. Sie finden diese Empfehlungen weiter unten auf dieser Seite unter „Dokumente“.
Sie können sich noch an der laufenden Online-Debatte „Hass in der Gesellschaft“ beteiligen:

Was können wir gegen Hass tun und wie gehen wir achtsamer miteinander um?
In Europa sind Hetze und Hassverbrechen auf dem Vormarsch. In alarmierendem Ausmaß, wie mehrere Quellen belegen. Alle Formen von Hass untergraben die Gesellschaft und bedrohen die Grundlagen unserer Demokratien. In der EU ist die freie Meinungsäußerung ein Grundrecht, das wir hochhalten. Nach internationalen Menschenrechtsnormen darf es jedoch nicht missbraucht werden, um zu Hass und Gewalt aufzustacheln.
Im europäischen Bürgerforum „Hass in der Gesellschaft“ beschäftigten sich 150 nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Bürgerinnen und Bürger mit den Ursachen von Hass und den Möglichkeiten, ihn zu bekämpfen. In abschließenden Empfehlungen legten sie dar, wie Spaltungen in der Gesellschaft ihrer Erkenntnis nach überwunden werden können.
Die Mitteilung von 2023 „Kein Platz für Hass: ein Europa, das geeint gegen Hass steht“ der Europäischen Kommission und des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik ruft dazu auf, Hass in allen seinen Formen in zentralen Politikbereichen wie Sicherheit, Digitales, Bildung, Kultur und Sport verstärkt zu bekämpfen.

Zeitplan
Das europäische Bürgerforum „Hass in der Gesellschaft“ tagte an drei Wochenenden zwischen April und Mai 2024
- 5.–7. April1. Tagung – Brüssel
- Schaffung einer gemeinsamen Verständnisgrundlage von Hass durch Schilderung von Wahrnehmungen und Erfahrungen mit dem Thema
- Ermittlung der Ursachen und Treiber des Hasses
- Erörterung potenzieller Handlungsfelder zur Bekämpfung von Hass in der Gesellschaft
Mitschnitte 7. April 2024
- 26.–28. April2. Tagung – online
- Bestandsaufnahme der ersten Sitzung und Vertiefung der Ideen nach Thema und Fragestellung
- Erste Phase der Ausarbeitung von Empfehlungen
Mitschnitte 26. April 2024 | 28. April 2024
- 17.–19. MaiAbschlusstagung – Brüssel
- Erarbeitung von Schlussfolgerungen aus den Debatten und Empfehlungen für die EU-Kommission
- Erläuterung der nächsten Schritte – Auswirkungen auf die EU-Politik und Zeit für Feedback
Mitschnitte 17. Mai 2024 | 19. Mai 2024
Fotogalerie
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