Sie können Ihrem eigenen Beitrag auf der Plattform eine Bilddatei (jpg, jpeg oder png-Format) hinzufügen. Derzeit ist es nicht möglich, einem Kommentar Bilder anzuhängen. Sie können Beiträgen und Kommentaren auch Hyperlinks hinzufügen, z. B. zu einer Website oder einem PDF-Dokument. Diese externen Inhalte werden jedoch bei der Bewertung und Analyse nicht berücksichtigt.
Innerhalb der ersten 30 Minuten nach der Veröffentlichung kann ausschließlich der/die Autor*in des Beitrags Änderungen vornehmen. Nach Ablauf dieser Frist wird der Beitrag gesperrt und es kann nichts mehr geändert werden. Es ist jedoch weiterhin möglich, den Beitrag zurückzuziehen.
Auch wenn Sie Beiträge anderer Bürger*innen nicht ändern können, haben Sie die Möglichkeit, über die Kommentar-Funktion Ihre Meinung und Anregungen zu den Vorschlägen zu äußern.
Kommentare und Beiträge werden automatisch übersetzt und sind kurz nach ihrer Veröffentlichung in allen 24 EU-Amtssprachen abrufbar. Die genaue Zeit kann je nach Anzahl der an das System übermittelten Anfragen variieren.
Die Kommission entscheidet über die Anzahl der Themen pro Jahr und deren zeitlichen Rahmen. Es gibt keine Mindestanzahl pro Jahr und keine feste Dauer, für die ein Thema auf der Plattform zur Diskussion steht.
Abstimmungen sind derzeit nicht möglich, diese Funktion könnte aber für künftige Debatten eingeführt werden. Bürger*innen können jedoch Beiträge „liken“.
Das Hauptziel der Plattform besteht darin, den Bürger*innen die Möglichkeit zu geben, an der Politikgestaltung der EU mitzuwirken. Zusätzlich dazu können sich die Bürger*innen über andere Plattformen des neu gestalteten Portals „Ihre Meinung zählt“ an Konsultationen zu bestehenden Maßnahmen beteiligen und Europäische Bürgerinitiativen unterstützen bzw. bewerben.
Die Themen richten sich derzeit nach der politischen Agenda der Kommission, da sich die Beiträge auf die laufenden politischen Entscheidungsprozesse beziehen sollen. Mit der Europäischen Bürgerinitiative steht ein weiteres Instrument zur Verfügung, um etwas auf die Agenda zu setzen.
Die Bürger*innen können die Analyse ihrer Beiträge auf der Plattform selbst einsehen. Wenn es sich um einen partizipativen Prozess vor Ort handelt, wie etwa ein europäisches Bürgerforum, werden die Beiträge auch in die Beratungen vor Ort einfließen. Rückmeldungen zur Wirkung werden bei Beiträgen auf der Plattform und bei Foren in einem Bürgerbericht veröffentlicht. Dieser wird zusammen mit der politischen Initiative vom Kollegium der Kommissionsmitglieder angenommen.
Zu gegebener Zeit werden Kategorien erstellt (siehe oben zur Analyse der Beiträge). Derzeit werden die Beiträge bei jedem neuen Zugriff auf die Plattform jedoch nach dem Zufallsprinzip angezeigt, sodass kein Beitrag durch seine Platzierung bevorzugt wird oder mehr Aufrufe erhält.
Wie auch schon bei der Konferenz zur Zukunft Europas und früheren europäischen Bürgerforen wird der Bürgerbericht auf der Plattform verfügbar sein.
Ja, es ist durchaus möglich, Erhebungen und Umfragen auf der Grundlage von nur einigen Fragen durchzuführen.
Die Plattform für Bürgerbeteiligung ist nicht vollkommen neu. Sie basiert vielmehr auf der digitalen Plattform der Konferenz zur Zukunft Europas und wurde optisch überarbeitet, um zu verdeutlichen, dass es sich jetzt um ein Projekt der Europäischen Kommission handelt. Einige Funktionen der Plattform wurden auch auf der Grundlage der Erkenntnisse aus der Online-Beteiligung während der Konferenz zur Zukunft Europas verbessert.
Die Plattform für Bürgerbeteiligung ist aus der erfolgreichen mehrsprachigen digitalen Plattform der Konferenz zur Zukunft Europas entstanden, die wiederum auf der Open-Source-Plattform für partizipative Demokratie Decidim basierte.
Die Entscheidung für Decidim fiel nach einer eingehenden Analyse führender kommerzieller Plattformen und Open-Source-Plattformen für Online-Bürgerbeteiligung. Im Rahmen der Analyse wurden die Eignung und die technischen Kapazitäten von etwa 20 verschiedenen Plattformen anhand vorab festgelegter Kriterien bewertet. Dazu gehörten das Diskussionspotenzial, Moderationstools, die Analyse und Zusammenfassung der Teilnehmerbeiträge, die Mehrsprachigkeit, Mechanismen zur Nutzerauthentifizierung, die Skalierbarkeit, die Interoperabilität, die Barrierefreiheit und die Einhaltung der DSGVO, das Eigentumsrecht an den Daten, die Sicherheit und das Lizenzierungsmodell.
Die Plattform für Bürgerbeteiligung basiert auf der Open-Source-Plattform für partizipative Demokratie Decidim: https://decidim.org/de/. Decidim ist eine digitale Plattform, die in Sachen Funktionalität und Aufmachung in hohem Maße anpassbar und konfigurierbar ist. Sie bietet eine breite Palette verschiedener Beteiligungsmodule, die je nach konkretem Bedarf weiter angepasst und kombiniert werden können.
Die Authentifizierung der Teilnehmenden der Plattform für Bürgerbeteiligung erfolgt über EU Login, den Authentifizierungsdienst der Europäischen Kommission. Einer der Vorteile dabei ist, dass dieser Dienst als zentrale Benutzerauthentifizierungsstelle für zahlreiche Informationssysteme der Kommission fungiert. Wenn Sie bereits ein EU-Login-Konto bei einer anderen Kommissionsdienststelle haben, können Sie sich mit diesem Konto beim Portal „Ihre Meinung zählt“ anmelden und all dessen Funktionen nutzen, einschließlich i) der Plattform für Bürgerbeteiligung, ii) der Europäischen Bürgerinitiative und iii) der öffentlichen Konsultationen und Rückmeldungen. Für die Registrierung ist lediglich eine funktionierende E-Mail-Adresse erforderlich. So ist eine Beteiligung ganz leicht.
Nahezu alle Regierungen der EU-Mitgliedstaaten haben ihr eigenes Authentifizierungssystem, sodass es sehr schwierig ist, eines dieser Systeme auszuwählen und sich darauf zu verlassen. Zudem ermöglichen die nationalen Authentifizierungssysteme in der EU keinen problemlosen Zugriff über Ländergrenzen hinweg. Mit dem EU-Login-Authentifizierungsdienst können alle Personen, unabhängig von ihrem Standort oder ihrer Nationalität, ein einziges System nutzen.
Die Plattform steht allen EU-Bürger*innen offen. Da wir Beiträge und Kommentare von einer so breiten Öffentlichkeit sammeln und den Prozess der Mitwirkung und des Engagements so zugänglich wie möglich machen, hoffen wir, Beiträge von weit mehr Menschen als nur Lobbyisten zu erhalten. Mit der Analyse der Beiträge kann zudem ein möglicher Einfluss von Lobbygruppen ermittelt werden.
Die Plattform nutzt den EU-Login-Dienst der Europäischen Kommission für die Authentifizierung der Teilnehmenden. Auch wenn es Nutzer*innen möglich ist, mehrere EU-Login-Konten mit unterschiedlichen E-Mail-Adressen einzurichten, wird bei der Analyse der Beiträge erkannt, wenn es sich um ähnliche oder identische Beiträge sowie um mögliche Einflussnahme durch Lobbyisten handelt. Es gibt strenge Moderationsrichtlinien, um böswillige Aktivitäten, Spam und andere technische Angriffe auf die Plattform zu verhindern.
Die Analyse der auf der Plattform eingereichten Beiträge (z. B. Vorschläge und Kommentare) erfolgt zum Teil mit automatisierten Text-Mining-Tools und einer permanenten „menschlichen“ Überprüfung, d. h. einer manuellen Analyse. Die automatisierte Analyse basiert auf:
Kategorisierung: Der Beitrag wird auf Schlüsselwörter analysiert und in der Debatte vorrangig verwendeten Kategorien zugeordnet.
Clusterbildung: Verwandte Beiträge werden gruppiert.
Nahezu identische Beiträge werden identifiziert, um Kampagnen zu erkennen.
Soweit möglich, werden Argument-Mining und andere Ansätze zur Ermittlung signifikanter Beiträge, die eine weitergehende Überprüfung rechtfertigen, einbezogen.
Es handelt sich in erster Linie um eine qualitative Analyse, bei der jedoch auch die Anzahl der Likes oder Kommentare als eine der verschiedenen Analysefaktoren berücksichtigt wird.
Während des Webinars zur Plattform für Bürgerbeteiligung vorgestellte Präsentationsfolien und weitere Informationen zur Bekanntmachung werden auf der Plattform zur Verfügung gestellt.
Die Kommission sucht derzeit nach Wegen, die EU-Bürger*innen besser zu erreichen. So finden parallel zu den auf der Plattform veröffentlichten Themen mehrere Kampagnen statt. Wir ermuntern zudem alle Bürger*innen, Werbung zu machen und ihre Familien und Freunde zur Teilnahme einzuladen.
Die Plattform ist für alle offen und zugänglich. Organisationen können daher einfach wie alle anderen Bürger*innen Beiträge einreichen oder die entsprechende Funktion nutzen, um über Diskussionen bei ihren Veranstaltungen zu berichten (wie bei der Konferenz zur Zukunft Europas).
Diese Daten sind öffentlich zugänglich, um die Teilhabe der Bürger am politischen und sozialen Leben zu fördern und die Transparenz der Regierung zu erhöhen, um den Zugang zu und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors zu erleichtern. Weitere Informationen über die Politik der Europäischen Kommission für offene Daten finden Sie hier.