Bürgerforum zur demokratischen Resilienz

Die europäischen Demokratien geraten immer stärker unter Druck, wobei die Ursachen von geopolitischen Spannungen und dem raschen technologischen Wandel bis hin zur Polarisierung der Gesellschaft sowie schwindendem Vertrauen und Engagement der Öffentlichkeit reichen. Freie und faire Wahlen, freie Meinungsäußerung, Medien, Journalistinnen und Journalisten sowie die Zivilgesellschaft sind ebenfalls in steigendem Maße bedroht.

Um den zunehmenden Bedrohungen für die Demokratie zu begegnen, hat die Europäische Kommission 2025 den Europäischen Schutzschild für die Demokratie mit konkreten Maßnahmen zur Stärkung der Demokratie in der gesamten EU vorgestellt.

Im Rahmen dieser umfassenderen Bemühungen werden 150 nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten zusammenkommen und über die folgenden zentralen Fragen diskutieren:

• Wie können wir gemeinsam unsere Demokratien stärken und resilienter machen? 
• Was sollte die EU, auf der Grundlage Ihrer eigenen Erfahrung und anknüpfend an den Europäischen Schutzschild für die Demokratie, tun, damit wir alle an der Demokratie, in der wir leben, teilhaben und sie mitgestalten können?

Eine Voraussetzung der Demokratie – der Regierung durch und für das Volk – ist, dass die Bürgerinnen und Bürger in der Lage sind, sich sinnvoll zu beteiligen. Heutige Demokratien werden jedoch durch verschiedene Kräfte unter Druck gesetzt, sodass die Menschen sich schlechter informiert fühlen, ihre Verbundenheit mit den demokratischen Institutionen abnimmt und sie den Eindruck haben, weniger Gehör zu finden.

Im alltäglichen Sprachgebrauch bedeutet Resilienz die Fähigkeit der Demokratie – einschließlich ihrer Institutionen, der Zivilgesellschaft, der Bürgerinnen und Bürger sowie der Gemeinschaften –, sich für Bedrohungen oder Krisen zu wappnen, ihnen standzuhalten, sich von ihnen zu erholen und dabei freie Wahlen, die Rechtsstaatlichkeit, die Grundrechte und die Fähigkeit der Menschen zur Teilnahme am öffentlichen Leben aufrechtzuerhalten. 

Demokratische Resilienz kann nicht allein von Regierungen oder Institutionen geschaffen werden, sie hängt auch von den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Gemeinschaften ab. Über das Europäische Bürgerforum können Bürgerinnen und Bürger aus der gesamten EU zu diesen gemeinsamen Bemühungen beitragen, indem sie künftige EU-Maßnahmen für mehr demokratische Resilienz mitgestalten.