Direkt zum Hauptinhalt

Ein neuer EU-Haushalt, der zu unseren Zukunftsplänen passt

Triebfeder europäischen Handelns

Förderung einer demokratischen und rechtsstaatlichen Kultur in der EU

Avatar Eneko Elosegui

Die EU befindet sich derzeit in einer Krise der Rechtsstaatlichkeit, in der die Mitgliedstaaten gegen die Grundwerte von Artikel 2 EUV verstoßen. Aus diesem Grund ist es notwendig, dass der nächste EU-Haushalt die Finanzierung von Programmen umfasst, die zur Entwicklung einer demokratischen und rechtsstaatlichen Kultur in den Mitgliedstaaten beitragen. Dies würde einen besseren Schutz wichtiger Grundsätze wie Unabhängigkeit der Justiz, freie Meinungsäußerung und Nichtdiskriminierung ermöglichen. Zu diesem Zweck sollte der Haushalt einen Fonds schaffen, der unabhängige Überwachungsorganismen unterstützt, die Nichteinmischung politischer Gremien gewährleistet und gleichzeitig öffentliche Kampagnen und Universitätsprogramme finanziert, die demokratische Werte fördern. Der Fonds sollte auch verwendet werden, um unabhängigen Journalismus, NROs und Jugendengagement-Programme zu unterstützen. Die Aufrechterhaltung einer demokratischen Kultur in allen Mitgliedstaaten ist von grundlegender Bedeutung für die Sicherung der Zukunft der EU, da sie ein wesentlicher Bestandteil des europäischen Projekts ist.

Bemerkungen

Bestätigen

Bitte melden Sie sich an

Sie können mit einem externen Konto zugreifen

Teilen