Viele im Forum und in den Arbeitsgruppen möchten gerne eine Maßnahme gegen Fakenews. Auch die noch amtierende EU Kommissionspräsidentin möchte Fakenews verhindern.
In meiner Schulzeit in den 1960er Jahren hatten wir Lehrer und Politiker, die die Kriegszeit und die nationalsozialische Diktatur noch selber erlebt haben: keine Meinungsfreiheit, keine oder wenn verbotene Informationsfreiheit.
Ich glaube ich hatte Glück mit meinen Lehrern, die mir von Voltaire und seinem Plädoyer für eine freie Meinungsäußerung und die aktive Verteidigung gegen die Verhinderer eintrat und von Immanuel Kant, der zum mutigen Gebrauch des eigenen Verstands aufforderte. Die mir beibrachten: Glaube nichts, prüfe alles. Dinge, die, so glaube ich, heute wieder sehr aktuell sind.
Martin, von der EU Kommission, hat uns letztes Mal über die Implementierung des DSA. SozialeMedien werden gezwungen, durch sehr hohe Strafzumessung, Inhalte zu löschen. Der DSA Gesetzestext ist nicht eindeutig, was zu Problemen führt, neben rechtswidrigen Inhalten sollen auch "anderweitig schädliche Informationen" (Art. 5) im Blick genommen werden. Ziel soll u.a. sein " die Verwirklichung verschiedener politischer Ziele...." (Art. 34) zu gewährleisten. Dies nur zwei Punkte, die so meine ich, zur Abwägung hinsichtlich der "politischen Ziele und der "schädlichen Informationen" und einer möglichen Zensur aus politschen Gründen zu betrachten sind. 1/2